LG Berlin II: Keine Markenbenutzung bei KI-Suchergebnissen von Google
Das Landgericht Berlin II hat mit Urteil vom 1. Juni 2026 (Az.: 52 O 62/26) im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens über eine markenrechtliche Auseinandersetzung im Zusammenhang mit KI-generierten Suchergebnissen entschieden. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Google fremde Marken selbst benutzt, wenn diese Marken in KI-generierten Übersichten oder Antworttexten der Google-Suche erscheinen. Der Fall betrifft […]
Batman: Logo ist und bleibt eine Marke
Nicht nur Comic-Fans kennen das Batman-Logo: eine schwarze, stilisierte Fledermaus mit spitzen Ohren vor einem querliegenden, ovalen Hintergrund in leuchtendem Gelb. Allein die textliche Beschreibung reicht, um es vor dem inneren Auge sehen zu können. Und auch ohne gelben Hintergrund erkennt man die spezielle Fledermaus als ikonische Batman-Fledermaus. Aber hat das Logo die notwendige Unterscheidungskraft […]
Der Kölner Dom: keine Marke, sagt der BGH
Nichts steht so sehr für die Stadt Köln wie der Kölner Dom. Zuletzt konnte man bei der Handball-WM Anfang 2024 in Deutschland sogar sehen, dass die besten Spieler eines Spiels am Spielort Köln einen roten Plüsch-Dom geschenkt bekamen. Aber taugt der Kölner Dom zur Marke im Sinne des Markenrechts? Darüber urteilte Ende 2023 der Bundesgerichtshof […]